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Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie in den 16 Bundesländern

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Bund-Länder-Konferenz erlaubt weiterhin Einzelberatungen im Direktvertrieb

Eine detaillierte Zusammenfassung aller Bundesländer finden Sie hier zum Download.

Eine Kurzzusammenfassung aller Bundesländer finden Sie hier zum Download.

Die Bund-Länder-Konferenz hat am 10.02.22021 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die bisherigen Beschlüsse von Bund und Ländern gelten weiterhin fort und werden bis zum 07.03.2021 verlängert.

2. Private Zusammenkünfte sind weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Es wird weiterhin dazu aufgerufen, die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, möglichst konstant und möglichst klein zu halten. Einzelberatungen im Direktvertrieb sind folglich (weiterhin) unter Beachtung der Personenbeschränkung erlaubt. „Ein fest definierter Haushalt“ wird (weiterhin) lediglich empfohlen. Allerdings muss die konkrete Umsetzung dieser Vorgabe durch die Bundesländer abgewartet werden.

3. Es gilt weiterhin eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken (OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften. Generell wird in Innenräumen die Nutzung medizinischer Masken angeraten. In allen Einrichtungen müssen Hygienekonzepte konsequent umgesetzt und vor dem Hintergrund neuer Erkenntnisse – etwa bezüglich Virusmutanten – gegebenenfalls angepasst werden.

4. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Wo Homeoffice nicht möglich ist, sollen immer dann, wenn sich mehrere Personen in einem Raum aufhalten, medizinische Masken getragen werden.

5. Öffnungen im Betreuungs- und Bildungsbereich wird Priorität eingeräumt. Dieser Bereich soll daher als erster schrittweise wieder geöffnet werden – wobei der Zeitpunkt den Bundesländern überlassen bleibt. Zudem sollen Friseurbetriebe ab dem 1. März 2021 ihrer Arbeit wieder nachgehen können. Bund und Länder wollen weiter an einer Öffnungsstrategie arbeiten. Ziel bleibt es, die 7-Tage-Inzidenz weiter zu senken. Angesichts der Virusmutationen wurde allerdings der Zielwert von 50 auf 35 Inzidenzen gesenkt (derzeit liegt die bundesweite 7-Tage-Inzidenz bei 68), was substanzielle Lockerungen weiter verzögern könnte. Erst wenn in einem Bundesland die 7-Tage-Inzidenz unter die Schwelle von 35 sinkt, sind weitere Lockerungen in den Bundesländern geplant. Diese sollen u.a. die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm sowie die Öffnung der körpernahen Dienstleistungsbetriebe umfassen. Sobald bei entsprechender Verfügbarkeit allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden kann, gibt es laut dem Beschluss eine Perspektive für eine Normalisierung unseres Alltags und die Rückkehr zu einem Leben ohne pandemiebedingte Einschränkungen. Bund und Länder sind weiterhin optimistisch, dass allen Bürgerinnen und Bürgern spätestens bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot gemacht werden kann.

6. Noch in diesem Monat wird die Auszahlung der Überbrückungshilfe III mit großzügigen Abschlagszahlungen (bis 100.000 Euro je Monat) beginnen. Anträge können hier gestellt werden. Die Antragsfrist endet am 31.08.2021.

Am 03.02.2021 hat der Koalitionsausschuss zudem entschieden, dass coronabedingte Verluste noch umfangreicher als bisher mit Gewinnen der Vorjahre verrechnet werden können. Für die Jahre 2020 und 2021 wird der steuerliche Verlustrücktrag auf 10 Mio. Euro (bzw. auf 20 Mio. Euro bei Zusammenveranlagung) angehoben. Weitere Einzelheiten finden Sie hier.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Neue Corona-Regeln in den Bundesländern erlauben weiter 1:1-Beratung

Alle Bundesländer haben die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz vom 10.02.2021 in ihren Verordnungen umgesetzt. Der Direktvertrieb in Form von Einzelberatungen bleibt weiterhin bundesweit erlaubt.

Einzelheiten zu den Verordnungen:

Baden-Württemberg

Die neue Coronaschutzverordnung des Landes Baden-Württemberg erlaubt ab dem 15.02.2021 private Veranstaltungen von Personen eines gemeinsamen Hausstands und max. einer Person eines zweiten Hausstands, § 9 Abs. 1 VO. Es werden weiterhin nur Verkaufsstellen reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt. Folglich sind weiterhin Einzelverkaufsberatungen von max. einem Hausstand im privaten Raum möglich. Vertriebspartnerveranstaltungen sind mit bis zu 100 Teilnehmern zulässig, § 10 Abs. 3 Nr. 2 VO. Die neue Verordnung gilt bis zum 07.03.2021.

Bayern

Nach der bisherigen Coronaschutzverordnung des Landes Bayern sind seit dem 13.02.2021 Veranstaltungen weiterhin untersagt (§ 5 S. 1 VO) und daher nur 1:1-Verkaufsberatungen im privaten Bereich zulässig. Darüber hinaus wird der Direktvertrieb nicht reglementiert. Es werden nur Ladengeschäfte reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt (§ 12 VO). Die Verordnung gilt bis zum 07.03.2021.

Berlin

Die neue Coronaschutzverordnung des Landes Berlin erlaubt ab dem 14.02.2021 private Veranstaltungen von Personen eines gemeinsamen Hausstands und max. einer Person eines zweiten Hausstands, § 9 Abs. 7 VO. Es werden weiterhin Verkaufsstellen im Sinne des Berliner Ladenöffnungsgesetzes reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt (§§ 14 – 17 VO). Der Direktvertrieb wird nicht untersagt. Folglich sind weiterhin Einzelberatungen von maximal einem Hausstand im privaten Raum möglich. Vertriebspartnerveranstaltungen sind in geschlossenen Räumen mit max. 20 zeitgleich Anwesenden erlaubt, § 9 Abs. 2 VO. Die neue Verordnung gilt bis zum 07.03.2021.

Brandenburg

Die neue Coronaschutzverordnung des Landes Brandenburg erlaubt ab dem 15.02.2021 private Veranstaltungen von Personen eines gemeinsamen Hausstands und max. einer Person eines zweiten Hausstands, § 7 Abs. 5 VO. Es werden Verkaufsstellen des Einzelhandels reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt (§ 8 VO). Der Direktvertrieb wird nicht gesondert reguliert. Folglich sind weiterhin Einzelberatungen von maximal einem Hausstand im privaten Raum möglich. Vertriebspartnerveranstaltungen sind weiterhin in geschlossenen Räumen mit max. 50 zeitgleich Anwesenden erlaubt, § 7 Abs. 2 Nr. 2 VO. Die neue Verordnung gilt bis zum 07.03.2021.

Bremen

In Bremen sind ab dem 15.02.2021 private Veranstaltungen von Personen eines gemeinsamen Hausstands und max. einer Person eines zweiten Hausstands erlaubt, § 2 Abs. 1 VO und § 2a Abs. 1 Coronaschutzverordnung. Es werden nur Einrichtungen des Einzelhandels reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt, § 4 Abs. 3 VO. Der Direktvertrieb wird nicht gesondert reguliert. Folglich sind weiterhin Einzelberatungen von maximal einem Hausstand im privaten Raum möglich. Vertriebspartnerveranstaltungen sind weiterhin in geschlossenen Räumen mit max. 100 gleichzeitig anwesenden Personen erlaubt, § 2 Abs. 2 VO. Die neue Verordnung gilt bis zum 07.03.2021.

Hamburg

In Hamburg sind ab dem 12.02.2021 private Veranstaltungen von Angehörigen eines gemeinsamen Hausstands und max. einer Person eines zweiten Hausstands erlaubt, § 4 a Abs. 2 Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung. Es werden weiterhin nur Verkaufsstellen reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt. Folglich sind weiterhin Einzelberatungen von max. einem Hausstand im privaten Raum möglich. Vertriebspartnerveranstaltungen sind weiterhin in geschlossenen Räumen mit max. 50 Teilnehmern erlaubt, § 9 Abs. 1 VO. Die neue Verordnung gilt bis zum 07.03.2021.

Hessen

Nach der neuen Coronaschutzverordnung des Landes Hessen sind ab dem 14.02.2021 Veranstaltungen weiterhin untersagt (§ 1 Abs. 2b VO i. V. m. Auslegungshinweise, S. 8) und daher nur 1:1-Verkaufsberatungen im privaten Bereich zulässig. Der Direktvertrieb wird nicht gesondert reguliert. Es werden weiterhin nur Verkaufsstellen reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt (§ 3a VO). Die neue Verordnung gilt bis zum 07.03.2021.

Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern sind durch die neue Coronaschutzverordnung seit dem 14.02.2021 weiterhin Veranstaltungen untersagt, § 8 Abs. 1 VO. Der Direktvertrieb wird nicht gesondert reguliert. Es werden nur Verkaufsstellen reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt, § 2 Abs. 1 VO. Folglich bleiben 1:1-Verkaufsberatungen im privaten Bereich weiterhin zulässig. Die neue Verordnung gilt bis zum 07.03.2021.

Niedersachsen

Das Land Niedersachsen verbietet durch die neue Coronaschutzverordnung ab dem 13.02.2021 weiterhin Veranstaltungen (§ 9 Abs. 4 VO), sodass nur 1:1-Verkaufsberatungen im privaten Bereich zulässig sind. Der Direktvertrieb wird nicht gesondert reguliert. Es werden nur Verkaufsstellen reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt (§ 10 Abs. 1b VO). Die neue Verordnung gilt bis zum 07.03.2021.

Nordrhein-Westfalen

In NRW sind durch die neue Coronaschutzverordnung ab dem 22.02.2021 weiterhin Veranstaltungen untersagt, § 13 Abs. 1 VO. Es werden weiterhin nur Verkaufsstellen reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt, § 11 Abs. 1 VO. Folglich bleiben 1:1-Verkaufsberatungen im privaten Bereich weiterhin zulässig. Die neue Verordnung gilt bis zum 07.03.2021.

Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz sind durch die neue Coronaschutzverordnung ab dem 12.02.2021 weiterhin Veranstaltungen untersagt, § 2 Abs. 8 VO. Es werden nur Verkaufsstellen reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt, § 5 Abs. 2 VO. Folglich bleiben 1:1-Verkaufsberatungen im privaten Bereich weiterhin zulässig. Die neue Verordnung gilt bis zum 28.02.2021.

Saarland

Die neue saarländische Coronaschutzverordnung erlaubt im Privatraum seit dem 22.02.2021 lediglich „Zusammenkünfte“ (nicht Veranstaltungen) von max. einer Person eines zweiten Hausstands, § 6 Abs. 1 VO, sodass nur 1:1-Verkaufsberatungen im privaten Bereich zulässig sind. Der Direktvertrieb wird darüber hinaus nicht reguliert. Es werden nur Ladengeschäfte reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt (§ 7 Abs. 3 VO). Vertriebspartnerveranstaltungen sind möglich mit bis zu 10 Personen, § 6 Abs. 3 VO. Die neue Verordnung gilt bis zum 28.02.2021.

Sachsen

In Sachsen sind seit dem 15.02.2021 private Veranstaltungen von Personen eines gemeinsamen Hausstands und max. einer Person eines zweiten Hausstands erlaubt, §§ 2 Abs. 1, 4 Abs. Nr. 22 VO Coronaschutzverordnung. Es werden nur Einrichtungen des Einzelhandels reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt, § 4 Abs. 1 VO. Der Direktvertrieb wird nicht gesondert reglementiert. Folglich sind weiterhin 1:1-Verkaufsberatungen von maximal einem Hausstand im privaten Raum möglich. Vertriebspartnerveranstaltungen sind möglich, weil § 4 Abs. Nr. 22 VO ausdrücklich nur Veranstaltungen verbietet, die der Unterhaltung dienen. Die Verordnung gilt bis zum 07.03.2021.

Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt erlaubt ab dem 13.02.2021 durch die neue Coronaschutzverordnung lediglich 1:1- Verkaufsberatungen, da Veranstaltungen weiterhin nur auf einen familiären Rahmen beschränkt sind (§ 2 Abs. 6 VO). In der Verordnung wird zudem weiterhin geregelt, dass der Vertrieb von Lebensmitteln im Reisegewerbe ausnahmsweise zulässig ist, § 7 Abs. 2 VO. Die Regelung hat nach unserer Auffassung nur klarstellenden Charakter, da § 7 Abs. 1 VO lediglich die Öffnung von „Ladengeschäften“ untersagt und der Direktvertrieb nicht darunterfällt. Die neue Verordnung gilt bis zum 10.03.2021.

Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein verbietet ab dem 20.02.2021 durch die neue Coronaschutzverordnung weiterhin Veranstaltungen (§ 5 Abs. 1 VO), sodass lediglich 1:1-Verkaufsberatungen zulässig sind. Der Direktvertrieb wird darüber hinaus nicht reguliert. Es werden nur Verkaufsstellen reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt (§ 8 VO). Die neue Verordnung gilt bis zum 28.02.2021.

Thüringen

Thüringen verbietet seit dem 10.01.2021 durch die bisherige  Coronaschutzverordnung Veranstaltungen (§ 6 Abs. 1 S. 1 VO), sodass lediglich 1:1-Verkausfberatungen zulässig sind. Der Direktvertrieb wird nicht gesondert reguliert. Es werden nur Verkaufsstellen reglementiert und auf die Grundversorgung beschränkt (§ 8 Abs. 2 VO). Die Verordnung gilt bis zum 15.03.2021.

Haftungsausschluss:
Der Bundesverband Direktvertrieb Deutschland e.V. (BDD) übernimmt keinerlei Gewähr für die Korrektheit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Im Vorfeld sollte mit der örtlichen Ordnungsbehörde im Einzelfall abgesprochen werden, inwieweit das Vorgehen örtlichen Satzungen und Verordnungen entgegensteht. Vor allem der unbestellte Vertreterbesuch wird zum Teil von Behörden als unzulässig angesehen. Haftungsansprüche gegen den BDD, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des BDD kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Hygienestandards des Direktvertriebs

Der Direktvertrieb ist eine Dienstleistung, die grundsätzlich zulässig ist. Dies gilt bundesweit. Gerade zu Zeiten der Corona-Pandemie bietet der Direktvertrieb den Service, dass der Kunde den Gang ins Ladengeschäft vermeiden kann und die gewünschten Produkte zu Hause unter Beachtung der folgenden Hygienestandards des Direktvertriebs erwerben kann.

• Ein Mindestabstand von 2 Metern zum Kunden wird immer eingehalten. Auch die Kunden halten untereinander einen Mindestabstand von zwei Metern, wenn sie nicht demselben Haushalt angehören. Die Beratung findet kontaktlos statt. Die Hände werden vor jedem Besuch beim Kunden desinfiziert.

• Bei der Kundenberatung in geschlossenen Räumen trägt der Vertriebspartner außerhalb fester Sitzplätze einen Mund- Nasenschutz, wie er durch den Verordnungsgeber vorgeschrieben wird.

• Produkte, die dem Kunden zur Ansicht überlassen werden, werden zuvor desinfiziert.

• Dem Kunden wird immer eine bargeldlose Zahlung angeboten. Eine Barzahlung findet nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden statt.

• Jeder Vertriebspartner wird von den Direktvertriebsunternehmen in den Hygienevorschriften des Direktvertriebs geschult. Dazu gehört auch, dass der Vertriebspartner seine Beratertätigkeit einstellt, wenn er Krankheitssymptome aufweist oder Kontakt mit einer infizierten Person hatte.

• Jedes Unternehmen wird für den Kontakt mit Vertriebspartnern geeignete Maßnahmen zu Vermeidung von Ansteckung im Unternehmen ergreifen.

• Innenräume werden alle halbe Stunde mindestens für 10 Minuten gelüftet.

• Die Hygieneempfehlungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung werden beachtet.

• Bestimmungen zur maximalen Teilnehmerzahl in dem jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt sind zu beachten.

Erläuterung: Die hohen Hygienestandards des Direktvertriebs übersteigen die im Einzelhandel möglichen Hygienestandards deutlich. So kann im Direktvertrieb jedes Produkt vor einem Kundenkontakt desinfiziert werden. Im Ladengeschäft können die Produkte in den Regalen von mehreren Kunden berührt und beatmet werden, ohne dass es dem Inhaber und Personal eines Ladengeschäfts möglich ist, alle seine Produkte nach dem Besuch eines einzelnen Kunden wieder zu desinfizieren. Zudem gewährleisten die Hygienestandards des Direktvertriebs einen besonders hohen Mindestabstand von 2 Metern zum Endkunden. Im Einzelhandel ist es aufgrund der Anordnung der Regale oft schwierig, den vorgeschriebenen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Auch kann der Kontakt zu Drittpersonen im Direktvertrieb ausgeschlossen werden. Auch dies ist im Einzelhandel nicht möglich.

Download als PDF: Hygienestandards des Direktvertriebs (Stand: 25. Januar 2021)

Haftungsausschluss: Der Bundesverband Direktvertrieb Deutschland e.V. (BDD) übernimmt keinerlei Gewähr für die Korrektheit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Im Vorfeld sollte mit der örtlichen Ordnungsbehörde im Einzelfall abgesprochen werden, inwieweit das Vorgehen örtlichen Satzungen und Verordnungen entgegensteht. Vor allem der unbestellte Vertreterbesuch wird zum Teil von Behörden als unzulässig angesehen. Haftungsansprüche gegen den BDD, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des BDD kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.